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Uli Franke: Stadtverordneter in Darmstadt
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Positionen

Für soziale Entlastung in der Krise

Rede zur Verabschiedung des Haushalts in der Stavo am 13.12.2022

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„Wachstum unserer Stadt nicht mehr gezielt vorantreiben!“

Rede in der Stavo am 13.12.2022 zur Aufhebung der Entwicklungsmaßnahme Gewerbegebiet Nord (2022/0314)

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„Die Koalition übt sich in Investoren-Beglückung“

Rede bei der Protestveranstaltung am 26.10.2022 gegen den Bau einer Luxus-Wohnsiedlung im Bürgerpark

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„Diese Preiserhöhung kommt zur Unzeit“

Rede in der Stavo am 20.10.2022 zur Preiserhöhung in den städtischen Bädern (2022/0276)

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„Anwohner müssen einen Parkplatz in ihrem Teilbereich finden können“

Rede in der Stavo am 29.9.2022 zum Antrag „Superblocks in Darmstadt“ (SV-2022/0050)

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„Es gibt viele Gründe, warum wir aufhören müssen, den Boden großflächig zu versiegeln“

Rede in der Stavo am 21.7.2022 zur Budgetplanung für die Untersuchung der Flächen für das Gewerbegebiet „Wixhausen Ost“ (2022/0152)

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„Bauverein-Mieten müssen mindestens 5% unter dem Mietspiegel-Niveau bleiben“

Rede in der Stavo am 28.6.2022 zum neuen Mietspiegel 2022

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„Marlene und Matej haben allergrößten Respekt verdient.“

Rede in der Stavo am 19.5.2022 zum Dringlichkeitsantrag „Freiheit für Marlene Förster und Matej Kavcic“

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Positionspapier zum Rechenzentrum

Zur Diskussion über den Bau eines Rechenzentrum in Eberstadt hat die Darmstädter Linksfraktion ein Positionspapier verfasst. Unsere Kritik:

– Investor unbekannt
– Auswirkungen für Darmstädter Wirtschaft unklar
– Geringe Gewerbesteuereinnahmen / wenig Arbeitsplätze
– Abwärme kann nicht in Eberstadt untergebracht werden
– Drohende Erwärmung der Umgebung
– CO2-Neutralität fragwürdig

Meine aktuellen Beiträge

  • „Der Zeitpunkt ist gekommen, dass wir alle gemeinsam über die beste Lösung reden und entscheiden müssen“
  • „Die Linke steht nicht nur für den Neubau von bezahlbarem Wohnraum, sondern auch für die Lebensqualität in unserer Stadt“
  • „Was macht Sie eigentlich so sicher, dass Sie nicht der falschen Seite uneingeschränkten Glauben schenken?“
  • „Situation wird sich entspannen, wenn die geplanten Maßnahmen umgesetzt sind“
  • „Auf dieser dürftigen Grundlage können wir keine Entscheidung über die ‚Grundzustimmung‘ zu einem Rechenzentrum treffen.
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