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Uli Franke: OB für Darmstadt!
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Positionen

Für soziale Entlastung in der Krise

Rede zur Verabschiedung des Haushalts in der Stavo am 13.12.2022

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„Wachstum unserer Stadt nicht mehr gezielt vorantreiben!“

Rede in der Stavo am 13.12.2022 zur Aufhebung der Entwicklungsmaßnahme Gewerbegebiet Nord (2022/0314)

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„Die Koalition übt sich in Investoren-Beglückung“

Rede bei der Protestveranstaltung am 26.10.2022 gegen den Bau einer Luxus-Wohnsiedlung im Bürgerpark

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„Diese Preiserhöhung kommt zur Unzeit“

Rede in der Stavo am 20.10.2022 zur Preiserhöhung in den städtischen Bädern (2022/0276)

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„Anwohner müssen einen Parkplatz in ihrem Teilbereich finden können“

Rede in der Stavo am 29.9.2022 zum Antrag „Superblocks in Darmstadt“ (SV-2022/0050)

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„Es gibt viele Gründe, warum wir aufhören müssen, den Boden großflächig zu versiegeln“

Rede in der Stavo am 21.7.2022 zur Budgetplanung für die Untersuchung der Flächen für das Gewerbegebiet „Wixhausen Ost“ (2022/0152)

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„Bauverein-Mieten müssen mindestens 5% unter dem Mietspiegel-Niveau bleiben“

Rede in der Stavo am 28.6.2022 zum neuen Mietspiegel 2022

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„Marlene und Matej haben allergrößten Respekt verdient.“

Rede in der Stavo am 19.5.2022 zum Dringlichkeitsantrag „Freiheit für Marlene Förster und Matej Kavcic“

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Uli Franke

Meine aktuellen Beiträge

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DIE LINKE. Fraktion im hessischen Landtag
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  • Abschaffung der Straßenbeiträge ist überfällig – schwarzgrüne Blockadehaltung muss aufhören 26. Januar 2023
  • Holocaust-Gedenktag: Der entschiedene Kampf gegen Faschismus und Antisemitismus muss Lehre aus der Geschichte bleiben 26. Januar 2023
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