Rede zum Antrag Moratorium und Neubewertung Rheinstraßenbrücke (SV- 2026/0081)
Positionen
„Die Linke steht nicht nur für den Neubau von bezahlbarem Wohnraum, sondern auch für die Lebensqualität in unserer Stadt“
Rede zum Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplans und Erlass einer Veränderungssperre im
Gebiet Goethestraße/Eichbergstraße/Herrmannstraße (SV-2026/0060)
„Was macht Sie eigentlich so sicher, dass Sie nicht der falschen Seite uneingeschränkten Glauben schenken?“
Offener Brief an Stadtrat Paul Wandrey nach seiner Antwort auf meine Anfrage zu einer Beschwerde über Diskriminierung in der Zulassungsstelle
„Situation wird sich entspannen, wenn die geplanten Maßnahmen umgesetzt sind“
Rede zur Vorlage Umsetzung des Beschlusses Scentral / Herrngarten – Sicherheit und Hilfe gemeinsam stärken (Vorlage 2026/0218)
„Auf dieser dürftigen Grundlage können wir keine Entscheidung über die ‚Grundzustimmung‘ zu einem Rechenzentrum treffen.
Rede zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans für ein Rechenzentrum in Eberstadt (Vorlage 2026/0238)
„Zero Based Budgeting als Instrument von Kürzungspolitik werden wir nicht akzeptieren“
Rede in der Stavo am 27.08.2026 zur Einführung von Zero-Based-Budgeting (Antrag SV-2026/0046)
„Wir begrüßen, dass die genossenschaftliche Herangehensweise ausdrücklich genannt wird“
Rede bei der Stavo am 27.08.2026 zur Vorlage von Teil B der kommunalen Wärmeplanung (Vorlage 2026/0167)
„Illegale Mieten hätten nicht als Grundlage des Mietspiegels berücksichtigt werden dürfen“
Rede in der Stavo vom 27.8.2026 zum Erscheinen des neuen Mietspiegels (Vorlage 2026/0180)