Rede zur Vorlage Umsetzung des Beschlusses Scentral / Herrngarten – Sicherheit und Hilfe gemeinsam stärken (Vorlage 2026/0218)
Positionen
„Auf dieser dürftigen Grundlage können wir keine Entscheidung über die ‚Grundzustimmung‘ zu einem Rechenzentrum treffen.
Rede zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans für ein Rechenzentrum in Eberstadt (Vorlage 2026/0238)
„Zero Based Budgeting als Instrument von Kürzungspolitik werden wir nicht akzeptieren“
Rede in der Stavo am 27.08.2026 zur Einführung von Zero-Based-Budgeting (Antrag SV-2026/0046)
„Wir begrüßen, dass die genossenschaftliche Herangehensweise ausdrücklich genannt wird“
Rede bei der Stavo am 27.08.2026 zur Vorlage von Teil B der kommunalen Wärmeplanung (Vorlage 2026/0167)
„Illegale Mieten hätten nicht als Grundlage des Mietspiegels berücksichtigt werden dürfen“
Rede in der Stavo vom 27.8.2026 zum Erscheinen des neuen Mietspiegels (Vorlage 2026/0180)
„Wir wollen verhindern, dass in einem ehemaligen Schlichtwohngebiet hauptsächlich Wohnungen für die obere Mittelschicht gebaut werden“
Rede zum Verkauf der Messeler Straße / Rodgaustraße (Vorlage 2026/0179) in der Stavo am 18,6.2026
„Freue mich, dass wir die dringend notwendige Überarbeitung der Fernheizungssatzung angestoßen haben“
Rede zum Antrag „Regenerative Alternativen zur Fernwärme“ (SV-2026/0018)
„Nur ein Annerkennungs-Tarifvertrag ist gleichbedeutend mit dem Verbleib der Südhessen Kliniken im öffentlichen Tarifsystem“
Rede zur Vorlage „Teilverzicht auf Maßgaben zum Zusammenschluss…“ des Städtischen Klinikums und des Elisabethenstifts (2026/0142) in der Stavo am 07.05.2026