Stellungnahme zur fraktionsübergreifend von Grünen, CDU, UFFBASSE, UWIGA und FDP in die StaVo vom 5.3.2020 eingebrachte Resolution. Die Linksfraktion erklärt, warum sie die Resolution nicht mittragen will.
Generalamnestie für Polizei genausowenig angemessen wie Generalverdacht
Rede bei der Stadtverordnetenversammlung am 25.6.2020 zur Aussprache über die gemeinsame „Darmstädter Resolution gegen Rassismus“ anlässlich des Mordes an George Floyd durch die Polizei in den USA und in Solidarität mit dem Protest der BlackLivesMatter-Bewegung. Mir war es wichtig, neben dem Bekenntnis gegen gesellschaftlichen Rassismus auch auf strukturellen Rassismus der Staatsgewalt hinzuweisen, der ja auch … Weiterlesen …