Zum Inhalt springen
Uli Franke: OB für Darmstadt!
  • Positionen
  • Über mich
  • OB-Wahl 2023
    • Mein Wahlprogramm
    • Meine Veranstaltungen
    • OB-Wahl 2017
  • Reisen
  • Kontakt

Positionen

„Wir wollen verhindern, dass in einem ehemaligen Schlichtwohngebiet hauptsächlich Wohnungen für die obere Mittelschicht gebaut werden“


Rede zum Verkauf der Messeler Straße / Rodgaustraße (Vorlage 2026/0179) in der Stavo am 18,6.2026

Weiterlesen …

„Freue mich, dass wir die dringend notwendige Überarbeitung der Fernheizungssatzung angestoßen haben“

Rede zum Antrag „Regenerative Alternativen zur Fernwärme“ (SV-2026/0018)

Weiterlesen …

„Nur ein Annerkennungs-Tarifvertrag ist gleichbedeutend mit dem Verbleib der Südhessen Kliniken im öffentlichen Tarifsystem“

Rede zur Vorlage „Teilverzicht auf Maßgaben zum Zusammenschluss…“ des Städtischen Klinikums und des Elisabethenstifts (2026/0142) in der Stavo am 07.05.2026

Weiterlesen …

„Deutschland und Europa müssen sich von dem westlichen Anspruch auf geopolitische Vorherrschaft lösen“

Rede bei der Demonstration „Hände weg von Venezuela“ am 5.1. auf dem Luisenplatz in Darmstadt

Weiterlesen …

„Bürokratie wird vorgeschoben, wenn es in Wirklichkeit um Klientelpolitik geht“

Rede zum Antrag der SPD „Spekulativen Leerstand bekämpfen“ (SV-2025/0049) in der Stavo am 11.12.2025.

Weiterlesen …

„Subventionierung reicht aus, ist aber zeitlich falsch verteilt“

Rede zur Änderung der Richtlinien für den sozialen Wohnungsbau (2025/0278) in der Stavo am 11.12.2025.

Weiterlesen …

„Wir bedauern, dass es unterschiedliche Wertigkeiten von Beschäftigten gibt“

Rede in der Debatte zum Beteiligungsbericht der Stadtwirtschaft (2025/0263) in der Stavo am 6.11.2025.

Weiterlesen …

„Wäre besser gewesen, wenn alle den gemeinsam getroffenen Beschluss gemeinsam vertreten hätten“

Rede zum Antrag zum Scentral/Herrngarten von Grünen, CDU und Volt (SV-2025/0033) in der Stavo am 25.09.2025.

Weiterlesen …

Ältere Beiträge
Seite1 Seite2 … Seite12 Weiter →

Meine aktuellen Beiträge

  • „Wir wollen verhindern, dass in einem ehemaligen Schlichtwohngebiet hauptsächlich Wohnungen für die obere Mittelschicht gebaut werden“
  • „Freue mich, dass wir die dringend notwendige Überarbeitung der Fernheizungssatzung angestoßen haben“
  • „Nur ein Annerkennungs-Tarifvertrag ist gleichbedeutend mit dem Verbleib der Südhessen Kliniken im öffentlichen Tarifsystem“
  • „Deutschland und Europa müssen sich von dem westlichen Anspruch auf geopolitische Vorherrschaft lösen“
  • „Bürokratie wird vorgeschoben, wenn es in Wirklichkeit um Klientelpolitik geht“
  • Die Linke in Hessen macht ab jetzt außerparlamentarisch Druck: Dem bedrohlichen Rechtsruck und einer Politik des Sozialabbaus solidarische Alternativen entgegenstellen 16. Januar 2024
  • Neuerliche Räumung der Dondorf-Druckerei in Frankfurt ist falsch und unnötig – Verhandlungen müssen weitergehen 14. Dezember 2023
  • Schwarz-Roter Koalitionsvertrag: „Hessen - aber normal“ 14. Dezember 2023
  • Petitionen von Berufsverbote-Betroffenen Umgang des Landtags ist inakzeptabel - Aufarbeitung, Entschädigung und Rehabilitierung bleibt eine ungelöste Aufgabe 5. Dezember 2023
  • Untersuchungsausschuss Hanau Überlebenden und Angehörigen gebührt Dank und Respekt für Aufklärung - Auslassungen und Persilschein für Sicherheitsbehörden statt umfassender Aufklärung im Abschlussbericht 5. Dezember 2023
© 2026 ULI FRANKE | Impressum | Datenschutzerklärung