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Uli Franke: Stadtverordneter in Darmstadt
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Positionen

„Es ist bis heute nicht gelungen, den Service der Ausländerbehörde kundenfreundlich zu gestalten“

Rede am 27.7.2023 bei der Demonstration des AStA der TU Darmstadt und weiterer Organisationen für bessere Bedingungen bei der Ausländerbehörde

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„Es wird Zeit, dass wir uns mit der Zukunft des Schlossgrabenfests auseinandersetzen“

Rede zum Antrag „Innenstadtfeste für alle“ (SV-2023/0026) in der Stavo am 20.07.2023

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„Wir brauchen dort attraktive nicht-kommerzielle Orte“

Rede zur Abstimmung über das Entwicklungs-Konzept für die Darmstädter Innenstadt in der Stavo am 15.6.2023

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„Das Vertrauen, dass die Abkehr von Öl und Gas niemanden ruiniert, gehört zum Fundament einer gelingenden Wärmewende“

Rede zum Antrag „Wärmenetz für das Johannesviertel“ der SPD in der Stavo am 15.6.2023

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„Der Digitalstadt fehlt es an Wirksamkeit und an Vitalität“

Rede zur Erweiterung der Geschäftstätigkeit der Digitalstadt GmbH in der Stavo am 11.5.2023

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„Die Stadt muss Immobilien mit besonderer Bedeutung auch dauerhaft erwerben“

Rede zur Verabschiedung der Vorkaufsrecht-Satzung in der Darmstädter Innenstadt in der Stavo am 11.5.2023

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„Die Entscheidung ist mir schwer gefallen“

Stellungnahme zum Ausgang der OB-Wahl am 2.4.2023

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„Newroz steht für Widerstand gegen Unterdrückung“

Redebeitrag am 20.3.2023 beim Newroz-Fest auf dem Darmstädter Friedensplatz

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Positionspapier zum Rechenzentrum

Zur Diskussion über den Bau eines Rechenzentrum in Eberstadt hat die Darmstädter Linksfraktion ein Positionspapier verfasst. Unsere Kritik:

– Investor unbekannt
– Auswirkungen für Darmstädter Wirtschaft unklar
– Geringe Gewerbesteuereinnahmen / wenig Arbeitsplätze
– Abwärme kann nicht in Eberstadt untergebracht werden
– Drohende Erwärmung der Umgebung
– CO2-Neutralität fragwürdig

Meine aktuellen Beiträge

  • „Der Zeitpunkt ist gekommen, dass wir alle gemeinsam über die beste Lösung reden und entscheiden müssen“
  • „Die Linke steht nicht nur für den Neubau von bezahlbarem Wohnraum, sondern auch für die Lebensqualität in unserer Stadt“
  • „Was macht Sie eigentlich so sicher, dass Sie nicht der falschen Seite uneingeschränkten Glauben schenken?“
  • „Situation wird sich entspannen, wenn die geplanten Maßnahmen umgesetzt sind“
  • „Auf dieser dürftigen Grundlage können wir keine Entscheidung über die ‚Grundzustimmung‘ zu einem Rechenzentrum treffen.
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