Zum Inhalt springen
Uli Franke: OB für Darmstadt!
  • Positionen
  • Über mich
  • OB-Wahl 2023
    • Mein Wahlprogramm
    • Meine Veranstaltungen
    • OB-Wahl 2017
  • Reisen
  • Kontakt

Positionen

„Die Schuldenbremse ist in Wahrheit eine Zukunftsbremse“

Rede in der Haushaltsdebatte in der Stavo am 21.03.2024

Weiterlesen …

„Die Welt braucht politische Kräfte wie die kurdische Bewegung“

Redebeitrag am 20.3.2024 beim Newroz-Fest auf dem Darmstädter Friedensplatz

Weiterlesen …

2 Mio für das Gewerbe und 26 Mio für die Haushalte? Das ist nicht gerecht!

Rede zur Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer (SV-2023/0411) in der Stavo am 19.12.2023

Weiterlesen …

„Der Nahe Osten braucht eine nachhaltige und gerechte Friedenslösung“

Rede zur Resolution „Solidarisch an der Seite Israels“ (SV-2023/0057) in der Stavo am 19.12.2023

Weiterlesen …

„Uns beschäftigen die Bezüge der Führungskräfte unserer kommunalen Unternehmen“

Rede zum Beteiligungsbericht für das Jahr 2022 (Vorlage 2023/0330) in der Stavo am 2.11.2023

Weiterlesen …

„Die flächendeckende Straßenreinigung ist eine solidarische Lösung“

Rede zur Vorlage von Oberbürgermeister Hanno Benz zur Wiederabschaffung der flächendeckenden Straßenreinigung in der Stavo am 02.11.2023

Weiterlesen …

„Das ist nicht das, was die von Armut betroffenen Menschen brauchen“

Rede zur Neuausrichtung des Sozialtickets in der Stavo am 28.09.2023

Weiterlesen …

„Aus dem Bürgerkrieg in der Ukraine ist der heutige Stellvertreterkrieg entstanden“

Redebeitrag im Namens des Darmstädter Friedensbündnisses beim Antikriegstag 2023

Weiterlesen …

Ältere Beiträge
Neuere Beiträge
← Zurück Seite1 … Seite3 Seite4 Seite5 … Seite12 Weiter →

Meine aktuellen Beiträge

  • „Wir wollen verhindern, dass in einem ehemaligen Schlichtwohngebiet hauptsächlich Wohnungen für die obere Mittelschicht gebaut werden“
  • „Freue mich, dass wir die dringend notwendige Überarbeitung der Fernheizungssatzung angestoßen haben“
  • „Nur ein Annerkennungs-Tarifvertrag ist gleichbedeutend mit dem Verbleib der Südhessen Kliniken im öffentlichen Tarifsystem“
  • „Deutschland und Europa müssen sich von dem westlichen Anspruch auf geopolitische Vorherrschaft lösen“
  • „Bürokratie wird vorgeschoben, wenn es in Wirklichkeit um Klientelpolitik geht“
  • Die Linke in Hessen macht ab jetzt außerparlamentarisch Druck: Dem bedrohlichen Rechtsruck und einer Politik des Sozialabbaus solidarische Alternativen entgegenstellen 16. Januar 2024
  • Neuerliche Räumung der Dondorf-Druckerei in Frankfurt ist falsch und unnötig – Verhandlungen müssen weitergehen 14. Dezember 2023
  • Schwarz-Roter Koalitionsvertrag: „Hessen - aber normal“ 14. Dezember 2023
  • Petitionen von Berufsverbote-Betroffenen Umgang des Landtags ist inakzeptabel - Aufarbeitung, Entschädigung und Rehabilitierung bleibt eine ungelöste Aufgabe 5. Dezember 2023
  • Untersuchungsausschuss Hanau Überlebenden und Angehörigen gebührt Dank und Respekt für Aufklärung - Auslassungen und Persilschein für Sicherheitsbehörden statt umfassender Aufklärung im Abschlussbericht 5. Dezember 2023
© 2026 ULI FRANKE | Impressum | Datenschutzerklärung