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Uli Franke: Stadtverordneter in Darmstadt
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Positionen

„Wenn schon Bauland für Ein- und Zweifamilienhäuser vergeben wird, dann bitte im Erbbaurecht“

Rede zu den Richtlinien zur Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke (Vorlage 2025/0049) in der Stavo am 20.02.2025

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Stellungnahme zur Rücktrittsforderung der Jusos

Zum Offenen Brief des Darmstädter Friedensbündnisses zum „Antikolonialen Weihnachtsmarkt“ der Michaelsgemeinde und die daraus resultierende Forderung nach Rückgabe meines Mandats in der Stadtverornetenversammlung.

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„An der Tariflosigkeit hat sich leider nichts geändert“

Rede in der Debatte zum Beteiligungsbericht der Stadtwirtschaft in der Stavo am 12.11.2024

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Für die Beschäftigten können durch Flex-Office erhebliche Nachteile entstehen

Rede zum Antrag „Einrichtung von Flex-Office Arbeitsplätzen“ von Grünen, CDU und Volt in der Stavo am 20.06.2024

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„Dem OB sind die Richtlinien zu mieterfreundlich“

Rede zur Anpassung der Richtlinien zur Förderung des Sozialen Wohnungsbaus (2024/0120) in der Stavo am 20.06.2024

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From the river to the sea: Equality!

Rede bei der Kundgebung „Für einen gerechten Frieden im Nahen Osten“ des Darmstädter Friedensbündnisses am 08.06.2024

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„Der Umgang des Magistrats mit dem Bürgerbudget war eine Abfolge von Unzulänglichkeiten“

Rede zum Scheitern des Bürgerbudgets und zur Neuauflage des „Bürgerhaushalts 2.0“ in der Stavo am 02.05.2024

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„Wachstum der Stadt sozialverträglich abbremsen!“

Rede zur Bebauung des Kuhnwaldt-Geländes und des Messplatzes in der Stavo am 02.05.2024

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Positionspapier zum Rechenzentrum

Zur Diskussion über den Bau eines Rechenzentrum in Eberstadt hat die Darmstädter Linksfraktion ein Positionspapier verfasst. Unsere Kritik:

– Investor unbekannt
– Auswirkungen für Darmstädter Wirtschaft unklar
– Geringe Gewerbesteuereinnahmen / wenig Arbeitsplätze
– Abwärme kann nicht in Eberstadt untergebracht werden
– Drohende Erwärmung der Umgebung
– CO2-Neutralität fragwürdig

Meine aktuellen Beiträge

  • „Der Zeitpunkt ist gekommen, dass wir alle gemeinsam über die beste Lösung reden und entscheiden müssen“
  • „Die Linke steht nicht nur für den Neubau von bezahlbarem Wohnraum, sondern auch für die Lebensqualität in unserer Stadt“
  • „Was macht Sie eigentlich so sicher, dass Sie nicht der falschen Seite uneingeschränkten Glauben schenken?“
  • „Situation wird sich entspannen, wenn die geplanten Maßnahmen umgesetzt sind“
  • „Auf dieser dürftigen Grundlage können wir keine Entscheidung über die ‚Grundzustimmung‘ zu einem Rechenzentrum treffen.
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