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Uli Franke: OB für Darmstadt!
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Positionen

„Anwohner müssen einen Parkplatz in ihrem Teilbereich finden können“

Rede in der Stavo am 29.9.2022 zum Antrag „Superblocks in Darmstadt“ (SV-2022/0050)

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„Es gibt viele Gründe, warum wir aufhören müssen, den Boden großflächig zu versiegeln“

Rede in der Stavo am 21.7.2022 zur Budgetplanung für die Untersuchung der Flächen für das Gewerbegebiet „Wixhausen Ost“ (2022/0152)

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„Bauverein-Mieten müssen mindestens 5% unter dem Mietspiegel-Niveau bleiben“

Rede in der Stavo am 28.6.2022 zum neuen Mietspiegel 2022

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„Marlene und Matej haben allergrößten Respekt verdient.“

Rede in der Stavo am 19.5.2022 zum Dringlichkeitsantrag „Freiheit für Marlene Förster und Matej Kavcic“

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„Natürlich geht es auch in diesem Krieg um Interessen!“

Redebeitrag für das Darmstädter Friedensbündnis bei der Maikundgebung 2022

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„Auch die westliche Politik hat diese kriegerische Welt mitgeformt“

Rede in der Stavo am 10.3.2022 zum Dringlichkeitsantrag „Stoppt den russischen Angriffskrieg“

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Die Waffen nieder !

Rede bei der Kundgebung der hessischen Friedensbewegung am 6.3. in Frankfurt

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„Das Vertrauen in die Kompetenz und Aufrichtigkeit von HessenForst ist erschüttert“

Rede in der Stavo am 10.2.2022 zu den Anträgen, dem Landesbetrieb HessenForst die Pflege des Darmstädter Stadtwalds zu entziehen.

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Meine aktuellen Beiträge

  • „Uns beschäftigen die Bezüge der Führungskräfte unserer kommunalen Unternehmen“
  • „Die flächendeckende Straßenreinigung ist eine solidarische Lösung“
  • „Das ist nicht das, was die von Armut betroffenen Menschen brauchen“
  • „Aus dem Bürgerkrieg in der Ukraine ist der heutige Stellvertreterkrieg entstanden“
  • „Es ist bis heute nicht gelungen, den Service der Ausländerbehörde kundenfreundlich zu gestalten“
DIE LINKE. Fraktion im hessischen Landtag
  • DIE LINKE. erklärt sich solidarisch mit den Streikenden 1. Dezember 2023
  • Bildungsproteste gehen weiter, Postkartenaktion vor dem Hessischen Kultusministerium 21. November 2023
  • Auslassungen und Persilschein statt umfassender Aufklärung 17. November 2023
  • Angehörigenpflege braucht mehr Unterstützung in Hessen 8. November 2023
  • Migrationspolitik: Wettbewerb der Schäbigkeiten geht weiter 7. November 2023
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