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Uli Franke: OB für Darmstadt!
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Positionen

„Wenn schon Bauland für Ein- und Zweifamilienhäuser vergeben wird, dann bitte im Erbbaurecht“

Rede zu den Richtlinien zur Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke (Vorlage 2025/0049) in der Stavo am 20.02.2025

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Stellungnahme zur Rücktrittsforderung der Jusos

Zum Offenen Brief des Darmstädter Friedensbündnisses zum „Antikolonialen Weihnachtsmarkt“ der Michaelsgemeinde und die daraus resultierende Forderung nach Rückgabe meines Mandats in der Stadtverornetenversammlung.

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„An der Tariflosigkeit hat sich leider nichts geändert“

Rede in der Debatte zum Beteiligungsbericht der Stadtwirtschaft in der Stavo am 12.11.2024

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Für die Beschäftigten können durch Flex-Office erhebliche Nachteile entstehen

Rede zum Antrag „Einrichtung von Flex-Office Arbeitsplätzen“ von Grünen, CDU und Volt in der Stavo am 20.06.2024

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„Dem OB sind die Richtlinien zu mieterfreundlich“

Rede zur Anpassung der Richtlinien zur Förderung des Sozialen Wohnungsbaus (2024/0120) in der Stavo am 20.06.2024

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From the river to the sea: Equality!

Rede bei der Kundgebung „Für einen gerechten Frieden im Nahen Osten“ des Darmstädter Friedensbündnisses am 08.06.2024

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„Der Umgang des Magistrats mit dem Bürgerbudget war eine Abfolge von Unzulänglichkeiten“

Rede zum Scheitern des Bürgerbudgets und zur Neuauflage des „Bürgerhaushalts 2.0“ in der Stavo am 02.05.2024

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„Wachstum der Stadt sozialverträglich abbremsen!“

Rede zur Bebauung des Kuhnwaldt-Geländes und des Messplatzes in der Stavo am 02.05.2024

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Meine aktuellen Beiträge

  • „Wir wollen verhindern, dass in einem ehemaligen Schlichtwohngebiet hauptsächlich Wohnungen für die obere Mittelschicht gebaut werden“
  • „Freue mich, dass wir die dringend notwendige Überarbeitung der Fernheizungssatzung angestoßen haben“
  • „Nur ein Annerkennungs-Tarifvertrag ist gleichbedeutend mit dem Verbleib der Südhessen Kliniken im öffentlichen Tarifsystem“
  • „Deutschland und Europa müssen sich von dem westlichen Anspruch auf geopolitische Vorherrschaft lösen“
  • „Bürokratie wird vorgeschoben, wenn es in Wirklichkeit um Klientelpolitik geht“
  • Die Linke in Hessen macht ab jetzt außerparlamentarisch Druck: Dem bedrohlichen Rechtsruck und einer Politik des Sozialabbaus solidarische Alternativen entgegenstellen 16. Januar 2024
  • Neuerliche Räumung der Dondorf-Druckerei in Frankfurt ist falsch und unnötig – Verhandlungen müssen weitergehen 14. Dezember 2023
  • Schwarz-Roter Koalitionsvertrag: „Hessen - aber normal“ 14. Dezember 2023
  • Petitionen von Berufsverbote-Betroffenen Umgang des Landtags ist inakzeptabel - Aufarbeitung, Entschädigung und Rehabilitierung bleibt eine ungelöste Aufgabe 5. Dezember 2023
  • Untersuchungsausschuss Hanau Überlebenden und Angehörigen gebührt Dank und Respekt für Aufklärung - Auslassungen und Persilschein für Sicherheitsbehörden statt umfassender Aufklärung im Abschlussbericht 5. Dezember 2023
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