Zum Inhalt springen
Uli Franke: Stadtverordneter in Darmstadt
  • Positionen
  • Über mich
  • OB-Wahl 2023
    • Mein Wahlprogramm
    • Meine Veranstaltungen
    • OB-Wahl 2017
  • Reisen
  • Kontakt

Positionen

„Wir wollen verhindern, dass in einem ehemaligen Schlichtwohngebiet hauptsächlich Wohnungen für die obere Mittelschicht gebaut werden“


Rede zum Verkauf der Messeler Straße / Rodgaustraße (Vorlage 2026/0179) in der Stavo am 18,6.2026

Weiterlesen …

„Freue mich, dass wir die dringend notwendige Überarbeitung der Fernheizungssatzung angestoßen haben“

Rede zum Antrag „Regenerative Alternativen zur Fernwärme“ (SV-2026/0018)

Weiterlesen …

„Nur ein Annerkennungs-Tarifvertrag ist gleichbedeutend mit dem Verbleib der Südhessen Kliniken im öffentlichen Tarifsystem“

Rede zur Vorlage „Teilverzicht auf Maßgaben zum Zusammenschluss…“ des Städtischen Klinikums und des Elisabethenstifts (2026/0142) in der Stavo am 07.05.2026

Weiterlesen …

„Deutschland und Europa müssen sich von dem westlichen Anspruch auf geopolitische Vorherrschaft lösen“

Rede bei der Demonstration „Hände weg von Venezuela“ am 5.1. auf dem Luisenplatz in Darmstadt

Weiterlesen …

„Bürokratie wird vorgeschoben, wenn es in Wirklichkeit um Klientelpolitik geht“

Rede zum Antrag der SPD „Spekulativen Leerstand bekämpfen“ (SV-2025/0049) in der Stavo am 11.12.2025.

Weiterlesen …

„Subventionierung reicht aus, ist aber zeitlich falsch verteilt“

Rede zur Änderung der Richtlinien für den sozialen Wohnungsbau (2025/0278) in der Stavo am 11.12.2025.

Weiterlesen …

„Wir bedauern, dass es unterschiedliche Wertigkeiten von Beschäftigten gibt“

Rede in der Debatte zum Beteiligungsbericht der Stadtwirtschaft (2025/0263) in der Stavo am 6.11.2025.

Weiterlesen …

„Wäre besser gewesen, wenn alle den gemeinsam getroffenen Beschluss gemeinsam vertreten hätten“

Rede zum Antrag zum Scentral/Herrngarten von Grünen, CDU und Volt (SV-2025/0033) in der Stavo am 25.09.2025.

Weiterlesen …

Ältere Beiträge
Neuere Beiträge
← Zurück Seite1 Seite2 Seite3 … Seite13 Weiter →

Positionspapier zum Rechenzentrum

Zur Diskussion über den Bau eines Rechenzentrum in Eberstadt hat die Darmstädter Linksfraktion ein Positionspapier verfasst. Unsere Kritik:

– Investor unbekannt
– Auswirkungen für Darmstädter Wirtschaft unklar
– Geringe Gewerbesteuereinnahmen / wenig Arbeitsplätze
– Abwärme kann nicht in Eberstadt untergebracht werden
– Drohende Erwärmung der Umgebung
– CO2-Neutralität fragwürdig

Meine aktuellen Beiträge

  • „Der Zeitpunkt ist gekommen, dass wir alle gemeinsam über die beste Lösung reden und entscheiden müssen“
  • „Die Linke steht nicht nur für den Neubau von bezahlbarem Wohnraum, sondern auch für die Lebensqualität in unserer Stadt“
  • „Was macht Sie eigentlich so sicher, dass Sie nicht der falschen Seite uneingeschränkten Glauben schenken?“
  • „Situation wird sich entspannen, wenn die geplanten Maßnahmen umgesetzt sind“
  • „Auf dieser dürftigen Grundlage können wir keine Entscheidung über die ‚Grundzustimmung‘ zu einem Rechenzentrum treffen.
© 2026 ULI FRANKE | Impressum | Datenschutzerklärung