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Uli Franke: OB für Darmstadt!
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Positionen

„Natürlich geht es auch in diesem Krieg um Interessen!“

Redebeitrag für das Darmstädter Friedensbündnis bei der Maikundgebung 2022

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„Auch die westliche Politik hat diese kriegerische Welt mitgeformt“

Rede in der Stavo am 10.3.2022 zum Dringlichkeitsantrag „Stoppt den russischen Angriffskrieg“

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Die Waffen nieder !

Rede bei der Kundgebung der hessischen Friedensbewegung am 6.3. in Frankfurt

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„Das Vertrauen in die Kompetenz und Aufrichtigkeit von HessenForst ist erschüttert“

Rede in der Stavo am 10.2.2022 zu den Anträgen, dem Landesbetrieb HessenForst die Pflege des Darmstädter Stadtwalds zu entziehen.

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„Es kann nicht sein, dass Sie Arheilgen einen Einkaufsmarkt regelrecht aufzwingen“

Rede zum Beschluss über die Errichtung eines großen Aldi-Marktes im Zentrum von Arheilgen in der Stavo am 10.2.2022

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„Städtische Lohnpolitik und Vernachlässigung der freien Kultur machen den Haushalt inakzeptabel“

Rede am 14.12.2021 in der Debatte zum Haushalt 2021. Ich habe die Kritik an der Lohnpolitik der Stadt in den Mittelpunkt gestellt: Schluss mit der Niedriglohn-Gruppe 1 und Aufwertung der Erzieherinnen und Erzieher in die EG 8b. Außerdem sollen die Zuschüsse für die Freie Kultur, die seit Jahren unverändert sind, um 10% angehoben werden!

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Agenda21-Mittel erhalten, Initiativen für eine nachhaltige Stadtentwicklung fördern!

Rede zur Magistratsvorlage Überführung des Agenda21-Prozesse in die städtischen Strukturen in der Stavo am 11.11.2021, mit der die Stadt den lokalen Agenda-Prozess beendet und den bestehenden Gruppen die Unterstützung entzieht.

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„Es gibt in städtischen Unternehmen Niedriglöhne und Prekäre Arbeit“

Rede zum Beteiligungsbericht der Darmstädter Stadtwirtschaft bei der Stavo am 11.11.2021

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Uli Franke

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  • „Wachstum unserer Stadt nicht mehr gezielt vorantreiben!“
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