Rede zur Kritik des Darmstädter Haushalts 2020 bei der StaVo am 3.12.2019
Positionen
Wachstumsdebatte: „Dieses Projekt wie auch insgesamt das Wachstum der Stadt hat negative Folgen für den Klimaschutz“
Rede zur Vorlage „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Arheilgen/Wixhausen“ am am 29.10.2019 in der StaVo
„Der Mietendeckel greift zu kurz“
Rede zum Wohnungspolitischen Konzept des Magistrats am 28.9.2019 in der StaVo
Städtische Flächen bevorzugt an öffentliche Wohnungsunternehmen vergeben!
Rede zu den Grundsätzen der Sozialen Bodennutzung Darmstadt (SoBoDa) in der StaVo am
28.9.2019
Wohnungspolitisches Konzept des Magistrats ist Schritt in richtige Richtung
Pressemitteilung vom 9.7.2019: für eine Mietenbremse auch bei Wiedervermietungen, für eine neue Stufe bei der Wohnungsförderung und für eine neutrale Ombudsstelle zur Vermittlung bei Konflikten mit der Bauverein AG.
Für mehr geförderten Wohnraum auf dem Eberstädter Klinikgelände
Rede zur Magistratsvorlage (2019/0031) bezüglich der Konzeptvergabe Klinikareal Eberstadt
Videoüberwachung: „Sie wollen vorhandene, aber kaum begründete Ängste nutzen“
Rede zur Videoüberwachung auf dem Luisenplatz am 18.6.2019 in der StaVo
Mieten-Anstieg deckeln – Bauverein in die Pflicht nehmen
Bei der kommenden Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, den 18.6. ab 16 Uhr, werden zwei Anträge behandelt, die eine Begrenzung der Mietsteigerungen bei der Bauverein AG fordern: DIE LINKE möchte alle Mieterhöhungen auf 1% pro Jahr deckeln, die Modernisierungsumlage auf 5% beschränken und die Neuvermietungen am Mietspiegel orientieren. Jegliche Gewinnausschüttung in den kommenden Jahren soll unterbleiben. Die … Weiterlesen …