Rede zum Antrag „Regenerative Alternativen zur Fernwärme“ (SV-2026/0018)
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir haben unseren Antrag und den Ersetzungsantrag zunächst nur der Grünen bereits im KNUS-Ausschuss besprochen. Dort hat sich eine breite Mehrheit im Sinne des Antrags der Grünen
für eine Überarbeitung der Satzung ausgesprochen. Auch wir haben im Ausschuss der Ersetzung zugestimmt und bringen den Ersetzungsantrag nun zusammen mit den Grünen und Volt in die Stavo ein.
Anlass für unseren Antrag war der Medienbericht über einen Eberstädter Bürger, der aufgrund des Anschlusszwangs an das dortige Fernwärmenetz keine Wärmepumpe betreiben kann, obwohl die Fernwärme auf fossiler Energieerzeugung beruht, und obwohl eine lokale Dach-PV-Anlage die Wärmepumpe mit Strom versorgen könnte.
Unser Antrag bezieht sich punktuell auf den Mangel in der Satzung, der durch diese Episode deutlich geworden ist. Der Ersetzungsantrag beauftragt die Verwaltung mit der kompletten Überarbeitung des Regelwerks im Sinne einer Modernisierung und Anpassung an die klimapolitischen Rahmenbedingungen.
Das ist einerseits weitergehend, andererseits ist aber nicht festgelegt, dass das konkrete Problem des Eberstädter Bürgers bei der Überarbeitung aufgegriffen und gelöst werden muss.
Ich möchte also darum bitten, dass die Verwaltung auch das in unseren Antrag formulierte Ziel – nicht unbedingt die Lösung – als Teil ihrer Aufgabe begreift.
Ich freue mich, dass wir mit unserer Initiative die dringend notwendige Überarbeitung der Fernheizungssatzung angestoßen haben.
Die Art und Weise, wie wir gemeinsam den jetzt zu beschließenden Antrag erarbeitet haben, ist vielleicht auch schon ein Ausblick auf eine Zusammenarbeit der Fraktionen jenseits von festen Mehrheiten.
Wir glauben, das wäre ein Gewinn für die Demokratie in Darmstadt.