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Uli Franke: OB für Darmstadt!
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Uli

„Die Argumente sind juristisch abenteuerlich und zeugen nicht von demokratischem Geist“

Rede zum Antrag zur Herausgabe der Machbarkeitsstudie für die Rheinstraßenbrücke (SV-2025/0021) in der Stavo am 24.06.2025

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Die deutsche Geschichte sollte uns sensibel machen gegenüber Verbrechen gegen die Menschlichkeit!

Rede bei der Mahnwache „Stoppt Hunger, Tod und Vertreibung!“ am 17.06.2025

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Auf der Strecke bleiben die Bürgerrechte der Betroffenen

Rede bei der Demo gegen das Bettelverbot am 04.06.2025 auf dem Luisenplatz in Darmstadt

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Für ein alternatives Konzept mit separater Straßenbahnbrücke

Rede in der Stavo am 08.05.2025 zum Neubau der Brücke über die Rheinstraße (Vorlage 2025/0031)

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„Waffenverbotszone ist nicht nur überzogen, sondern kann auch Schaden anrichten“

Rede zur Waffenverbotszone (Vorlage 2025/0081) und zur Gefahrenabwehrverordnung (Vorlage 2025/0080) in der Stavo am 8.5.2025

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„Die geplante Hochrüstung wird den Kommunen noch mehr Mittel rauben“

Rede in der Haushaltsdebatte in der Stavo am 03.04.2025

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„Wenn schon Bauland für Ein- und Zweifamilienhäuser vergeben wird, dann bitte im Erbbaurecht“

Rede zu den Richtlinien zur Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke (Vorlage 2025/0049) in der Stavo am 20.02.2025

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Stellungnahme zur Rücktrittsforderung der Jusos

Zum Offenen Brief des Darmstädter Friedensbündnisses zum „Antikolonialen Weihnachtsmarkt“ der Michaelsgemeinde und die daraus resultierende Forderung nach Rückgabe meines Mandats in der Stadtverornetenversammlung.

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Positionspapier zum Rechenzentrum

Zur Diskussion über den Bau eines Rechenzentrum in Eberstadt hat die Darmstädter Linksfraktion ein Positionspapier verfasst. Unsere Kritik:

– Investor unbekannt
– Auswirkungen für Darmstädter Wirtschaft unklar
– Geringe Gewerbesteuereinnahmen / wenig Arbeitsplätze
– Abwärme kann nicht in Eberstadt untergebracht werden
– Drohende Erwärmung der Umgebung
– CO2-Neutralität fragwürdig

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