Offener Brief an Stadtrat Paul Wandrey nach seiner Antwort auf meine Anfrage zu einer Beschwerde über Diskriminierung in der Zulassungsstelle
Uli
„Situation wird sich entspannen, wenn die geplanten Maßnahmen umgesetzt sind“
Rede zur Vorlage Umsetzung des Beschlusses Scentral / Herrngarten – Sicherheit und Hilfe gemeinsam stärken (Vorlage 2026/0218)
„Auf dieser dürftigen Grundlage können wir keine Entscheidung über die ‚Grundzustimmung‘ zu einem Rechenzentrum treffen.
Rede zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans für ein Rechenzentrum in Eberstadt (Vorlage 2026/0238)
„Zero Based Budgeting als Instrument von Kürzungspolitik werden wir nicht akzeptieren“
Rede in der Stavo am 27.08.2026 zur Einführung von Zero-Based-Budgeting (Antrag SV-2026/0046)
„Wir begrüßen, dass die genossenschaftliche Herangehensweise ausdrücklich genannt wird“
Rede bei der Stavo am 27.08.2026 zur Vorlage von Teil B der kommunalen Wärmeplanung (Vorlage 2026/0167)
„Illegale Mieten hätten nicht als Grundlage des Mietspiegels berücksichtigt werden dürfen“
Rede in der Stavo vom 27.8.2026 zum Erscheinen des neuen Mietspiegels (Vorlage 2026/0180)
„Wir wollen verhindern, dass in einem ehemaligen Schlichtwohngebiet hauptsächlich Wohnungen für die obere Mittelschicht gebaut werden“
Rede zum Verkauf der Messeler Straße / Rodgaustraße (Vorlage 2026/0179) in der Stavo am 18,6.2026
„Freue mich, dass wir die dringend notwendige Überarbeitung der Fernheizungssatzung angestoßen haben“
Rede zum Antrag „Regenerative Alternativen zur Fernwärme“ (SV-2026/0018)