In der Stadtverordnetenversammlung am 15.07.2021 hat die Fraktion DIE LINKE einen Antrag eingebracht, dass Tarifflucht und Befristungen bei der Service-Tochter des Klinikums Darmstadt beendet werden. Hier ist meine Rede dazu.
Uli
Offener Brief an Rafael Reißer: „So wie es zur Zeit läuft darf es nicht weiter gehen“
Seit Monaten verspricht die Stadt, die unerträgliche Situation an der Darmstädter Ausländerbehörde zu verbessern. Das Video einer betroffenen Darmstädter Pianistin zeigt, dass sich nichts getan hat. Deshalb habe ich einen Offenen Brief an den zuständigen Dezernent geschrieben, der wie schon die vorangegangene Anfrage eine breite Resonanz findet.
Kleine Anfrage mit großem Echo: Wartezeiten und Rückstände bei der Ausländerbehörde
Da das Thema für viele Betroffene immer dringlicher wird, hat meine Anfrage ein überraschendes Medienecho gefunden. Heute berichtete der HR, ich denke andere Medien werden folgen. Als Quellen findet sich unten neben der Antwort auf meine Anfrage auch die Pressemitteilung der ASten zu finden, in der das Fortbestehen der Probleme beklagt und in der einige … Weiterlesen …
„Kein Anlass, sich selbstzufrieden auf die Schulter zu klopfen“
Rede zum Haushalt 2021
Klimapolitik ist eine Finanzierungs- und Verteilungsfrage!
Rede zum Beschluss über die Zulässigkeit des KlimaEntscheids am 1.10.2020
Generalamnestie für Polizei genausowenig angemessen wie Generalverdacht
Rede bei der Stadtverordnetenversammlung am 25.6.2020 zur Aussprache über die gemeinsame „Darmstädter Resolution gegen Rassismus“ anlässlich des Mordes an George Floyd durch die Polizei in den USA und in Solidarität mit dem Protest der BlackLivesMatter-Bewegung.
Zur Nicht-Beteiligung an der „Darmstädter Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“
Öffentliche Stellungnahme zur fraktionsübergreifend von Grünen, CDU, UFFBASSE, UWIGA und FDP in die StaVo vom 5.3.2020 eingebrachte Resolution. Die Linksfraktion erklärt, warum sie die Resolution nicht mittragen will.
Kein „Quatsch“ oder „Unsinn“: Aufzeichnung von Versammlungen auf dem Luisenplatz ist nicht ausgeschlossen
Zu den Aussagen von Bürgermeister Rafael Reißer in der Berichterstattung im Darmstädter Echo vom 25.2.2020: