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Uli Franke: OB für Darmstadt!
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Uli

Die Waffen nieder !

Rede bei der Kundgebung der hessischen Friedensbewegung am 6.3. in Frankfurt

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„Das Vertrauen in die Kompetenz und Aufrichtigkeit von HessenForst ist erschüttert“

Rede in der Stavo am 10.2.2022 zu den Anträgen, dem Landesbetrieb HessenForst die Pflege des Darmstädter Stadtwalds zu entziehen.

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„Es kann nicht sein, dass Sie Arheilgen einen Einkaufsmarkt regelrecht aufzwingen“

Rede zum Beschluss über die Errichtung eines großen Aldi-Marktes im Zentrum von Arheilgen in der Stavo am 10.2.2022

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„Städtische Lohnpolitik und Vernachlässigung der freien Kultur machen den Haushalt inakzeptabel“

Rede am 14.12.2021 in der Debatte zum Haushalt 2021. Ich habe die Kritik an der Lohnpolitik der Stadt in den Mittelpunkt gestellt: Schluss mit der Niedriglohn-Gruppe 1 und Aufwertung der Erzieherinnen und Erzieher in die EG 8b. Außerdem sollen die Zuschüsse für die Freie Kultur, die seit Jahren unverändert sind, um 10% angehoben werden!

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Agenda21-Mittel erhalten, Initiativen für eine nachhaltige Stadtentwicklung fördern!

Rede zur Magistratsvorlage Überführung des Agenda21-Prozesse in die städtischen Strukturen in der Stavo am 11.11.2021, mit der die Stadt den lokalen Agenda-Prozess beendet und den bestehenden Gruppen die Unterstützung entzieht.

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„Es gibt in städtischen Unternehmen Niedriglöhne und Prekäre Arbeit“

Rede zum Beteiligungsbericht der Darmstädter Stadtwirtschaft bei der Stavo am 11.11.2021

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Für eine konsolidierende Wirtschaftsentwicklung statt Versiegelung von Äckern

Redebeitrag in der Stavo am 30.9.2021 zur Gewerbeflächenbedarfsanalyse mit besonderem Fokus auf die geplanten Gewerbegebiete in Arheilgen und Wixhausen.

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„Das Abnick-Verfahren nehmen wir nicht weiter hin“

Redebeitrag zu den Planungen des Magistrats zur „Smart-City“ in der Stavo am 30.9.2021

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Positionspapier zum Rechenzentrum

Zur Diskussion über den Bau eines Rechenzentrum in Eberstadt hat die Darmstädter Linksfraktion ein Positionspapier verfasst. Unsere Kritik:

– Investor unbekannt
– Auswirkungen für Darmstädter Wirtschaft unklar
– Geringe Gewerbesteuereinnahmen / wenig Arbeitsplätze
– Abwärme kann nicht in Eberstadt untergebracht werden
– Drohende Erwärmung der Umgebung
– CO2-Neutralität fragwürdig

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