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Uli Franke: OB für Darmstadt!
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Monat: August 2026

„Zero Based Budgeting als Instrument von Kürzungspolitik werden wir nicht akzeptieren“

Rede in der Stavo am 27.08.2026 zur Einführung von Zero-Based-Budgeting (Antrag SV-2026/0046)

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„Wir begrüßen, dass die genossenschaftliche Herangehensweise ausdrücklich genannt wird“

Rede bei der Stavo am 27.08.2026 zur Vorlage von Teil B der kommunalen Wärmeplanung (Vorlage 2026/0167)

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„Illegale Mieten hätten nicht als Grundlage des Mietspiegels berücksichtigt werden dürfen“


Rede in der Stavo vom 27.8.2026 zum Erscheinen des neuen Mietspiegels (Vorlage 2026/0180)

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Positionspapier zum Rechenzentrum

Zur Diskussion über den Bau eines Rechenzentrum in Eberstadt hat die Darmstädter Linksfraktion ein Positionspapier verfasst. Unsere Kritik:

– Investor unbekannt
– Auswirkungen für Darmstädter Wirtschaft unklar
– Geringe Gewerbesteuereinnahmen / wenig Arbeitsplätze
– Abwärme kann nicht in Eberstadt untergebracht werden
– Drohende Erwärmung der Umgebung
– CO2-Neutralität fragwürdig

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