Monat: Juni 2019
Rede zur Magistratsvorlage (2019/0031) bezüglich der Konzeptvergabe Klinikareal Eberstadt
Videoüberwachung: „Sie wollen vorhandene, aber kaum begründete Ängste nutzen“
Rede zur Videoüberwachung auf dem Luisenplatz am 18.6.2019 in der StaVo
Mieten-Anstieg deckeln – Bauverein in die Pflicht nehmen
Bei der kommenden Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, den 18.6. ab 16 Uhr, werden zwei Anträge behandelt, die eine Begrenzung der Mietsteigerungen bei der Bauverein AG fordern: DIE LINKE möchte alle Mieterhöhungen auf 1% pro Jahr deckeln, die Modernisierungsumlage auf 5% beschränken und die Neuvermietungen am Mietspiegel orientieren. Jegliche Gewinnausschüttung in den kommenden Jahren soll unterbleiben. Die … Weiterlesen …